AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsrecht für Verbraucher
von Malibra
- Teil
Geltungsbereich und Anwendbares Recht
1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte gegenüber Verbrauchern und Unternehmern mit
Malibra
vertreten durch
Marie-Luise Hinrichsen
Schulstraße 24
26135 Oldenburg
https://www.malibra-akademie.de
nachstehend „ich“ genannt. Die Rechtsgeschäfte können persönlich, per E-Mail, im Erstgespräch oder über die Webseite zustande kommen.
(2) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich deutsch. Übersetzungen in andere Sprachen dienen ausschließlich deiner Information. Der deutsche Text hat Vorrang bei eventuellen Unterschieden im Sprachgebrauch.
(3) Es gelten ausschließlich diese AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen, die du verwendest, werden von mir nicht anerkannt, es sei denn, dass ich ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt habe.
(4) In Einzelfällen verwende ich neben diesen AGB noch eine Zusatzvereinbarung. Diese wird gesondert zwischen uns abgeschlossen und geht im Zweifelsfall diesen AGB vor.
2 Anwendbares Recht und Verbraucherschutzvorschriften
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Privatrechts und des in Deutschland geltenden UN-Kaufrechts, wenn:
- a) du als Unternehmer bestellst,
- b) du deinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hast oder
- c) dein gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist.
(2) Für den Fall, dass du Verbraucher i. S. d. § 13 BGB bist und du deinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union hast, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende Bestimmungen des Staates, in dem du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast, unberührt bleiben.
(3) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(4) Gegenüber Schweizer Verbrauchern gilt ausschließlich materielles Schweizer Recht. Für Unternehmer Kunden aus der Schweiz wird deutsches Recht vereinbart.
(5) Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Buchung/Bestellung gültige Fassung dieser AGB.
(6) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Buchung/Bestellung.
(7) Sollten bestimmte Rabatt- oder Aktionsangebote beworben werden, sind diese zeitlich oder mengenmäßig begrenzt. Es besteht kein Anspruch darauf.
- Teil
Zustandekommen des Vertrages, Zahlungsmodalitäten, Laufzeit der Verträge und Widerruf
3 Vertragsgegenstand
(1) Gegenstand des Vertrages können die folgenden Leistungen sein (wobei die Auflistung nicht abschließend ist):
- Dessous-Nähkurse in Präsenz
- Online-Gruppenprogramm zum BH-Nähen (IchKannBH)
- Online-Gruppen
- Videokurse
- Einzelcoaching
(2) Sämtliche Angebote im Internet sind unverbindlich und stellen kein rechtlich verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.
4 Preise, Zahlungsbedingungen und Fälligkeiten
(1) Meine Preise verstehen sich als Bruttopreise (inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, angezeigt für Deutschland).
(2) Eine Rechnung wird grundsätzlich per E-Mail in Form eines PDF-Dokuments an dich versandt. Der Rechnungsbetrag ist mit Zugang der Rechnung fällig und binnen 7 Tagen an mich zu zahlen.
(3) Der Zugang zu den jeweiligen Programmen und Kursen wird von einem vorherigen Zahlungseingang abhängig gemacht. Sobald ich deine Zahlung erhalten habe, hast du ab diesem Zeitpunkt einen Anspruch auf meine entsprechende Gegenleistung.
(4) Eine Freischaltung zu meinem Mitgliederbereich erfolgt erst dann, wenn der Betrag auf meinem Konto gutgeschrieben ist. In der Regel erhältst du dann umgehend deine Zugangsdaten zum Mitgliederbereich.
5 Zustandekommen des Vertrages
5.1 Für Buchungen, die telefonisch, per E-Mail oder über das kostenfreie Infogespräch erfolgen, gilt Folgendes:
(1) Du bekommst eine E-Mail mit dem Angebot zum gewünschten Kurs, sowie die aktuellen AGB und eine Einwilligungserklärung zur Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten. Wenn Du das Angebot annimmst, schicke ich dir die Rechnung per E-Mail.
(2) Möchtest du einen Termin über meinen Terminkalender buchen, klicke auf den Button: Kostenloses Infogespräch. Wenn du dort klickst, öffnet sich eine Seite, auf der dir mögliche Termine angezeigt werden.
Ich nutze hierfür den Anbieter youcanbook.me.
Datenschutzerklärung: https://youcanbook.me/privacy
Diese Angaben werden selbstverständlich nur für die Vorbereitung unseres Zoom-Meetings genutzt. Kommt kein Vertrag mit dir zustande, lösche ich diese Daten umgehend.
(3) Im kostenfreien Infogespräch klären wir, ob mein Angebot für dich und deine Anfrage passend ist.
(4) Annahme: Der Vertrag zwischen uns kommt mit dem Zugang meiner Bestätigungs-E-Mail bei dir zustande.
(5) Als Zahlungsmöglichkeiten steht dir die Zahlung per Überweisung zur Verfügung. Du erhältst von mir eine Rechnung per E-Mail. Der gesamte Rechnungsbetrag ist bei Beauftragung nach 7 Tagen fällig. Sobald deine Zahlung eingegangen ist, hast du Anspruch auf meine entsprechende Gegenleistung.
Überweisung: Ich sende dir die Rechnung als PDF-Datei per E-Mail zu. Du überweist dann den angegebenen Betrag auf mein Geschäftskonto.
5.2 Für Buchungen, die über meinen Online-Shop erfolgen, gilt Folgendes:
(1) Unter der Rubrik „Nähen“ findest du meine Angebote.
(2) Du siehst direkt, welche Kurse angeboten werden und kannst diese mit einem Klick anwählen.
(3) Wählst du das Produkt, kannst du direkt sehen, ob der Kurs noch verfügbar ist oder nicht. Ist der Kurs verfügbar, kannst du diesen durch Klick auf den Button „In den Warenkorb“ in deinen Warenkorb legen.
(4) Oben kannst du dir den Warenkorb jederzeit anzeigen lassen und die gewählten Produkte entfernen bzw. deren Anzahl ändern.
(5) Hast du alle Produkte im Warenkorb, dann klickst du auf den Button „Warenkorb anzeigen“. Nun kannst du deine Bestellung nochmals prüfen.
(6) Wenn du einen Gutschein-Code hast, kannst du diesen nun ebenfalls eingeben.
(7) Mit Klick auf den Button „Zur Kasse“ kommst du auf eine weitere Seite, bei der du entweder ein Kundenkonto anlegen oder als Gast bestellen kannst.
(8) Für die Rechnungserstellung sind einige Angaben notwendig:
- Vorname und Name
- Adresse
- E-Mail-Adresse
(9) Als Zahlungsmöglichkeiten steht dir die Zahlung per PayPal und Kreditkarte zur Verfügung. Du erhältst von mir eine Rechnung per E-Mail. Der gesamte Rechnungsbetrag ist nach 7 Tagen fällig. Sobald Deine Zahlung eingegangen ist, hast du Anspruch auf das erworbene Produkt, bzw. bekommst du Zugang zum IchKannBH-Programm.
- PayPal: Durch Auswählen der Zahlungsart „PayPal“ und der Bestätigung „Jetzt Kaufen“ wirst du auf die Log-In Seite von PayPal weitergeleitet. Nach erfolgreicher Anmeldung werden deine bei PayPal hinterlegten Adress- und Kontodaten angezeigt. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über PayPal zu deren Bedingungen. Anbieter des Dienstes ist PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
- Visa- oder MasterCard: Du kannst mit dem Anklicken auf „Weiter mit Kreditkarte“ deine Daten über eine sicherere Verbindung hinterlegen und mit dem Button „Jetzt kaufen“ die Bestellung abschließen. Es wird dann eine Verbindung zu dem jeweiligen Kreditinstitut hergestellt.
(10) Vor Abschluss der Bestellung gibst du mit dem Klick in die jeweiligen Kästchen deine Einwilligung
- zur Speicherung und Verarbeitung deiner Daten
- zur Geltung dieser AGB
- zur Geltung der Datenschutzerklärung. Sämtliche Texte findest du dort verlinkt vor.
Außerdem musst du dich damit einverstanden erklären, dass du bei den Online-Programmen auf dein Widerrufsrecht verzichtest.
(11) Angebot: Abschließend klickst du auf den Button „Jetzt Kaufen“ und gibst damit ein verbindliches Angebot an mich ab. Damit bietest du mir den Abschluss eines Kaufvertrags über die Buchung an.
(12) Annahme: Der Vertrag zwischen uns kommt mit dem Zugang meiner Bestätigungs-E-Mail bei dir zustande.
(13) Einige Videokurse verkaufe ich über den Drittanbieter Digistore24. Das bedeutet, dass du auch eine Vertragsbeziehung mit dem Drittanbieter eingehst.
Ab dem Kauf übernimmt der Drittanbieter den Verkauf und die Zahlungsabwicklung. Deshalb sind beim Kauf nicht nur meine, sondern auch die AGB des Drittanbieters von dir zur Kenntnis zu nehmen. Dies geschieht über ein entsprechendes Kästchen vor Abschluss des Kaufvertrages
6 Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) Als Verbraucher steht dir nach Maßgabe der im Anhang aufgeführten Belehrung ein Widerrufsrecht zu.
(2) Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Vertragsabschluss. Der Vertrag ist in dem Moment abgeschlossen, indem du die Bestätigungs-E-Mail des Kaufs durch mich erhältst.
Du kannst innerhalb von 14 Tagen deinen Kauf kostenfrei widerrufen.
(3) Bei digitalen Produkten, wie dem IchKannBH-Programm gibt es hinsichtlich des Widerrufsrechts folgende Besonderheiten:
- Wenn du ein digitales Produkt kaufst und du direkt nach Zahlung den gesamten Inhalt zur Verfügung gestellt bekommst, verzichtest du auf das dir zustehende Widerrufsrecht.
- VOR Abschluss der Bestellung erklärst du den Verzicht auf dein Widerrufsrecht: „Hiermit verzichte ich auf das mir zustehende Widerrufsrecht von 14 Tagen, damit ich direkt vollständig auf die digitalen Inhalte zugreifen kann.“.
- NACH Abschluss des Kaufs eines digitalen Inhalts bestätige ich dir das Erlöschen des Widerrufsrechts in der Weise, dass du diese Erklärung für dich abspeichern kannst, so dass sie dir jederzeit zugänglich ist.
(4) Hast du für meine Dienstleistung oder den digitalen Inhalt keinen Kaufpreis bezahlt, sondern hast mir deine personenbezogenen Daten zur Verfügung gestellt, erlischt das Widerrufsrecht mit Beginn bzw. Bereitstellung meiner Leistung von Gesetzes wegen.
7 Vertragslaufzeit und Kündigung
(1) Die jeweilige Laufzeit unseres Vertrages richtet sich nach dem gebuchten Programm oder Nähworkshop. In der Regel endet der Vertrag automatisch durch Erfüllung. Das bedeutet, du hast mein gesamtes Honorar gezahlt und ich habe die entsprechende Gegenleistung erbracht.
(2) Das außerordentliche Kündigungsrecht jeder Partei bleibt unberührt. Ein außerordentliches Kündigungsrecht meinerseits liegt insbesondere dann vor, wenn du vorsätzlich gegen Bestimmungen dieser AGB verstößt und/oder vorsätzlich oder fahrlässig verbotene Handlungen begangen hast oder unser Vertrauensverhältnis nachhaltig gestört ist.
- Teil
8 Details zum Leistungsangebot und Stornierungsbedingungen
(1) Das IchKannBH-Online-Begleitprogramm umfasst:
- ein physisches Starterpaket mit Material/Utensilien für das Dessousnähen, Stoffe/Material für ein Probemodell und Stoffe/Material für einen BH, sowie das passende Schnittmuster.
- Dauerhaften Zugang zu den Videos der Malibra-Akademie (Grundlagenvideos und die Videos für die gewählten BH-Modelle)
- Möglichkeit für 6 Monate an den wöchentlichen Online-Treffen teilzunehmen. Das Online-Atelier findet online über Zoom statt. Für die Teilnehmer, die nicht live dabei sein können, wird eine Aufzeichnung später zur Verfügung gestellt.
(2) Die Vor-Ort-Kurse finden in Präsenz statt.
- Inhalte siehe jeweilige Kursbeschreibung
- Schnittmuster und Material sind nicht in der Kursgebühr enthalten
9 Leistungsumfang und nicht in Anspruch genommene Leistungen
(1) Da die wöchentlichen Treffen des IchKannBH-Programms online stattfinden, gibt es die Möglichkeit die aufgezeichneten Termine nachzuschauen. Es besteht kein Anspruch darauf, live an dem Termin teilzunehmen. Die Termine werden frühzeitig mitgeteilt, so dass die Teilnehmer sich die Zeit dafür reservieren können.
10 Stornierung von Vor-Ort-Kursen durch den Kunden
(1) Wenn du Verbraucher bist, dann kannst du nach Ablauf der 14-tägigen Widerrufsmöglichkeit von dem Vertrag unter den Bedingungen unter Absatz (2) zurücktreten.
Als Unternehmer steht dir kein Widerrufsrecht zu. Die Stornierungsregelungen gelten aber auch für Unternehmer. Die Erklärung der Stornierung kann ausschließlich per E-Mail an marie-luise@malibra-akademie.de erfolgen.
(2) Die Stornierungskosten betragen, je nachdem wann deine Mitteilung über die Stornierung bei mir eingeht,
- bis zu 2 Wochen vor Beginn Stornierung kostenfrei.
- ab 2 Wochen vor Beginn 50% der Teilnahmegebühr
- ab 48 Stunden vor Beginn 100% der Teilnahmegebühr
Falls eine Ersatzteilnehmerin vorhanden ist, ist die Stornierung kostenfrei.
(3) Solltest du für mehrere Personen gebucht haben, gelten diese Stornierungsbedingungen gegenüber jeder einzelnen Person.
11 Stornierung der Vor-Ort-Nähkurse meinerseits
(1) Ich bin berechtigt, einen Vor-Ort-Workshop auch kurzfristig abzusagen, falls sich nicht 3 Teilnehmer angemeldet haben. Bei externen Kursen sind es 6 Teilnehmerinnen.
(2) Ebenfalls bin ich berechtigt, einen Vor-Ort-Nähkurs abzusagen, falls ich kurzfristig erkrankt bin und kein Ersatz gestellt werden kann.
(3) In den Fällen 1 und 2 versuchen wir zunächst einen Ersatztermin zu finden. Ist dieses nicht möglich, erhältst du die Teilnahmegebühr zurück. Weitergehende Kosten, wie Übernachtungs- und Reisekosten, die dir angefallen sind, werden nicht übernommen.
(4) Verhält sich ein Teilnehmer vertragswidrig, indem er gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt, habe ich das Recht, ihn vom Präsenz-Kurs auszuschließen. Dies ist insbesondere der Fall, wenn der Teilnehmer den Ablauf des Workshops stört und es auch nach einer Aufforderung nicht unterlässt oder wenn ein Teilnehmer sich wiederholt nicht an getroffene Verabredungen (z.B. Terminabsprachen) hält. In diesem Fall werden keine Kosten zurückerstattet.
- Teil
Rechte und Pflichten des Kunden
12 Zugang zum IchKannBH-Online-Programm
(1) Es handelt sich um einen personenbezogenen und nicht übertragbaren Zugang zu den Videos im Mitgliederbereich der Malibra-Akademie.
(2) Du erhältst die Zugangsdaten zu deinem Mitgliederbereich per E-Mail. Du bist berechtigt, die digitalen Inhalte maximal auf 5 verschiedenen Geräten herunterzuladen.
(3) Die im Zuge der Registrierung versendeten Anmeldedaten (Benutzername, Passwort etc.) sind von dir geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.
(4) Trage Sorge dafür, dass der Zugang zu und die Nutzung deiner Benutzerdaten ausschließlich durch dich erfolgt. Sofern Tatsachen vorliegen, die die Annahme begründen, dass unbefugte Dritte von deinen Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben, teile mir das unverzüglich mit, damit ich eine Sperrung bzw. Änderung vornehmen kann.
(5) Ich kann deinen Zugang vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass du gegen diese AGB und/oder geltendes Recht verstößt, verstoßen hast oder wenn ich ein sonstiges berechtigtes, erhebliches Interesse an der Sperrung habe. Bei der Entscheidung über eine Sperrung werde ich deine berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen.
(6) Ein Anspruch auf den Zugang besteht erst nach erfolgter Bezahlung des digitalen Produktes.
(7) Wenn du Fragen zur Nutzung der erworbenen Leistungen hast oder der Zugriff nicht funktioniert, kannst du dich an meinen Support wenden (marie-luise@malibra-akademie.de).
13 Nutzungsrecht an den digitalen Inhalten oder den Unterlagen aus dem IchKannBH-Programm
(1) Audio-/ Video- und PDF-Dateien und sonstige Unterlagen dürfen von dir und nur für die eigene Nutzung abgerufen (Download) und ausgedruckt werden. Nur in diesem Rahmen sind der Download und der Ausdruck von Dateien gestattet. Insoweit darfst du den Ausdruck auch mit technischer Unterstützung Dritter (z.B. einem Copyshop) vornehmen lassen. Im Übrigen bleiben alle Nutzungsrechte an den Dateien und Unterlagen mir vorbehalten. Das bedeutet, dass die Muster und Unterlagen und auch das vermittelte Wissen Dritten nicht zugänglich gemacht werden darf, weder kostenlos noch kostenpflichtig. Auch sind die Unterlagen nicht für den Beratungseinsatz bestimmt.
(2) Daher bedarf insbesondere die Anfertigung von Kopien von Dateien oder Ausdrucken für Dritte, die Weitergabe oder Weitersendung von Dateien und Unterlagen an Dritte oder die sonstige Verwertung für andere als eigene Studienzwecke, ob entgeltlich oder unentgeltlich, während und auch nach Beendigung der ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Zustimmung von mir.
(3) Die auf den Unterlagen aufgeführten Marken und Logos genießen Schutz nach dem Markengesetz. Du bist verpflichtet, die dir zugänglichen Unterlagen und Dateien nur in dem hier ausdrücklich gestatteten oder Kraft zwingender gesetzlicher Regelung auch ohne die Zustimmung von mir erlaubten Rahmen zu nutzen und unbefugte Nutzungen durch Dritte nicht zu fördern. Dies gilt auch nach Beendigung, Widerruf oder Kündigung der Teilnahme.
(4) Nutzungsformen, die aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen erlaubt sind, bleiben von diesem Zustimmungsvorbehalt selbstverständlich ausgenommen.
14 Erhebung, Speicherung und Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten
(1) Zur Durchführung und Abwicklung einer Buchung benötige ich von dir die folgenden Daten:
- Vor- und Nachname
- Adresse
- E-Mail-Adresse
- bei Unternehmern auch Firmenname und USt-ID Nr.
Welche konkreten Daten zwingend erforderlich sind, ergibt sich aus den Pflichtfeldern je nach Produkt.
(2) Bei kostenpflichtigen Leistungen müssen die Angaben zum Namen, insbesondere zum Unternehmensnamen, korrekt sein. Gleiches gilt für die Anschrift. Die Rechnungen werden auf Basis dieser Angaben erstellt. Sollten hier Korrekturen erforderlich werden, kann dies zu Mehraufwand führen, den ich in angemessener Höhe berechnen werde.
(3) Bei einer Änderung der persönlichen Angaben, vor allem bei einem Wechsel der E-Mail-Adresse, teilst du dieses bitte per E-Mail an marie-luise@malibra-akademie.de mit.
15 Erhebung, Speicherung und Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten durch Woocommerce
(1) Ich nutze für einen Teil meiner Produkte zur Bestellabwicklung den Anbieter Woocommerce. Die Datenschutzerklärung von Woocommerce kannst du hier einsehen: https://woogency.de/datenschutz/
(2) Zur Durchführung und Abwicklung einer Buchung benötigt Woocommerce von dir die folgenden Daten:
- Vor- und Nachname
- Adresse
- E-Mail-Adresse
- bei Unternehmern auch Firmenname und USt-ID Nr.
- Telefon- oder Handynummer
Welche konkreten Daten zwingend erforderlich sind, ergibt sich aus den Pflichtfeldern je nach Produkt.
(3) Wenn du ein Kundenkonto anlegen möchtest, benötigt Woocommerce von dir die unter Absatz 2 genannten Daten und ein von dir frei gewähltes Passwort.
(4) Die von dir mitgeteilten Daten verwenden wir ohne deine gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung deiner Bestellung(en), etwa zur Zustellung von Waren an die von dir angegebene Adresse. Bei der Bezahlung per Überweisung verwendet Woocommerce auch deine Bankverbindungs- oder Kreditkartendaten zur Zahlungsabwicklung. Eine darüberhinausgehende Nutzung deiner personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung weitergehender Angebote bedarf es deiner ausdrücklichen Einwilligung.
(5) Ohne das Einrichten eines Benutzerkontos, speichert Woocommerce die von dir mitgeteilten Daten nur im Rahmen der steuer- und handelsrechtlichen Pflichten.
(6) Bei einer Änderung deiner persönlichen Angaben bist du selbst für die Aktualisierung verantwortlich. Die Änderungen kannst du über Woocommerce vornehmen. Dazu wird dir entweder ein Link in der Kaufbestätigung zur Verfügung gestellt oder du wendest dich dazu an den Support
16 Eigene Vorhaltung geeigneter IT-Infrastruktur und Software
Du bist für die Bereitstellung und Gewährleistung eines Internet-Zugangs (Hardware, Telekommunikations-Anschlüsse, etc.) und der sonstigen zur Nutzung von Onlineangeboten von mir notwendigen technischen Einrichtungen und Software (insbesondere Webbrowser und PDF-Programme wie z.B. Acrobat Reader®, Zoom) selber und auf eigene Kosten sowie auf eigenes Risiko verantwortlich.
17 Know-how-Schutz und Geheimhaltung
(1) Du bist dir der Tatsache bewusst, dass alle Informationen, die du während unserer Zusammenarbeit über die Art und Weise meiner Leistungserbringung erhältst (von mir entwickelte Ideen, Konzepte und Betriebserfahrungen (Know-how)) und die aufgrund gesetzlicher Vorschriften oder der Natur der Sache nach geheim zu halten sind, dem Geschäftsgeheimnis unterliegen. Aus diesem Grunde verpflichtest du dich, das Geschäftsgeheimnis zu wahren und über die vorgenannten Informationen Stillschweigen zu wahren.
(2) Im Rahmen einer schriftlich abgestimmten Referenz bist du berechtigt, über die Art und Weise der Zusammenarbeit mit mir zu sprechen/ zu schreiben.
(3) Die Verpflichtung zur Geheimhaltung wirkt über das Ende unserer Zusammenarbeit hinaus.
(4) Nicht von der Geheimhaltung betroffen sind folgende Informationen, die
- bereits vor Vertraulichkeitsverpflichtung bekannt waren,
- die unabhängig von mir entwickelt wurden,
- bei Informationsempfang öffentlich zugänglich waren oder sind oder anschließend ohne dein Verschulden öffentlich zugänglich wurden.
(5) Für jede Verletzung der Geheimhaltungspflicht wird eine angemessene Vertragsstrafe fällig.
- Teil
Verschwiegenheit und Haftungsregelungen
18 Verschwiegenheit beider Parteien
(1) Ich verpflichte mich, während der Dauer und auch nach Beendigung des IchKannBH-Programms, über alle vertraulichen Informationen von dir Stillschweigen zu bewahren.
(2) Du bist verpflichtet, über alle als vertraulich zu behandelnden Informationen, von denen du im Rahmen der Zusammenarbeit Kenntnis erlangst, Stillschweigen zu bewahren und diese nur im vorher schriftlich hergestellten Einvernehmen mit mir Dritten gegenüber zu verwenden.
(3) In Gruppenprogrammen gilt die Verschwiegenheitspflicht auch für vertrauliche Informationen der anderen Teilnehmer, die du im Rahmen des IchKannBH-Programms über diese erfährst.
19 Haftungsbeschränkung
(1) Ich hafte für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner hafte ich für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst. Im letztgenannten Fall hafte ich jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Ich hafte nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Ich hafte insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Angebots.
(3) Sämtliche genannten Haftungsbeschränkungen gelten ebenso für meine Erfüllungsgehilfen.
20 Höhere Gewalt
(1) Höhere Gewalt liegt vor, wenn ein von außen kommendes, keinen betrieblichen Zusammenhang aufweisendes, auch durch äußerste, vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht abwendbares Ereignis vorliegt. Höhere Gewalt ist anzunehmen bei Naturkatastrophen (Überschwemmungen, Erdbeben, Naturkatastrophen, Sturm, Hurrikan, Feuer, bei politischen Ereignissen (Kriege, Bürgerkriege), sowie anderen Ereignisse, wie Seuchen, Pandemien, Epidemien, Krankheiten und Quarantäne-Anordnungen durch Behörden, Länder und Staaten.
Die Aufzählungen sind nicht abschließend, auch vergleichbare Ereignisse wie die unter Absatz 1 genannten, fallen unter den Begriff der höheren Gewalt.
(2) Die Partei, die zunächst von dem Ereignis erfährt, informiert die andere Partei zeitnah.
(3) Im Falle einer höheren Gewalt im Sinne von Absatz 1 sind wir uns einig, dass zunächst für die Dauer der Behinderung die Vertragsleistungen ausgesetzt werden. D.h. die Leistungen beider Parteien werden vorerst eingestellt. Bereits im Vorfeld gezahlte Honorare für Beratungen, Kurse etc. verbleiben für diese Zeit bei mir. Müssten durch dich noch Zahlungen geleistet werden so sind die Zahlungen für bereits erbrachte Leistungen noch von dir zu erbringen. Für noch nicht geleistete Dienstleistungen kannst du die Zahlung für den Zeitraum der Vertragsaussetzung pausieren.
Nach Beendigung des unvorhersehbaren Ereignisses, wird der Vertrag wieder aufgenommen.
Weitergehende mögliche Schäden trägt jede Partei für sich.
(4) Dauert das Ereignis länger als 6 Monate, sind wir beide berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 3 Wochen zum Monatsende in Textform zu kündigen.
Die bereits durch mich erbrachten Leistungen sind von dir zu entrichten. Vorab bezahlte Honorare sind von mir zu erstatten. Auch im Fall dieser Kündigung trägt jede Partei weitergehende Schäden (z.B. Hotelbuchungen, Flugbuchungen etc.) selbst.
(5) Für den Fall, dass das Ereignis länger als 12 Monate andauert, wird der Vertrag aufgelöst. Es wird dann eine Endabrechnung durch mich erstellt. In dieser Abrechnung werden die Leistungen von mir und deine geleisteten Zahlungen aufgelistet. Für den Fall, dass du noch Zahlungen für bereits erbrachte Leistungen erbringen musst, müssen diese innerhalb von 14 Tagen nach Endabrechnungserhalt gezahlt werden.
Sollte es zu deinen Gunsten eine Gutschrift geben, wird dir diese innerhalb von 14 Tagen nach Versand der Endabrechnung ausgezahlt. Die Endabrechnung kann als PDF-Anhang per E-Mail versandt werden Weitergehende Ansprüche aufgrund der höheren Gewalt sind ausgeschlossen. Jede Partei trägt, für sich die für sie entstandenen Schäden selbst.
- Teil
Schlussbestimmungen und Gerichtsstand
21 Änderung dieser AGB
Diese AGB können geändert werden, wenn ein sachlicher Grund für die Änderung vorliegt. Das können beispielsweise Gesetzesänderungen, Anpassung meiner Angebote, Änderungen der Rechtsprechung oder eine Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse sein. Bei wesentlichen Änderungen, die dich betreffen, informiere ich dich rechtzeitig über die geplanten Änderungen. Du hast nach der Information ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Nach Ablauf dieser Frist, sind diese neuen Regelungen wirksamer Vertragsbestandteil geworden.
22 Schlussbestimmungen
(1) Die hier verfassten Geschäftsbedingungen sind vollständig und abschließend. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sollten, um Unklarheiten oder Streit zwischen uns über den jeweils vereinbarten Vertragsinhalt zu vermeiden, schriftlich gefasst werden – wobei E-Mail (Textform) ausreichend ist.
(2) Soweit du als Verbraucher bei Abschluss des Vertrages deinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hattest und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch mich aus Deutschland verlegt hast oder dein Wohnsitz oder dein gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz von Malibra in Oldenburg. Für Kaufleute i.S.d. HGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist der Gerichtsstand der Sitz von Malibra.
(3) Ich weise dich darauf hin, dass dir neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 zur Verfügung steht. Einzelheiten dazu findest du in der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Ich nehme nicht an dem Streitbeilegungsverfahren teil.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Der in der Regelung vereinbarte Leistungsumfang ist dann in dem rechtlich zulässigen Maß anzupassen.
Version 1
Stand Oktober 2024
Anhang
Anhang 1:
Verbraucherinformationen und Widerrufsbelehrung
(1) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
(2) Die Präsentation meiner Leistungen auf der Webseite stellen kein bindendes Angebot meinerseits dar. Erst die Buchung einer Leistung durch dich ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebotes versende ich an dich eine Buchungsbestätigung per E-Mail. Damit kommt der Vertrag über die Buchung / den Kauf zustande.
(3) Die von mir angegebenen Preise verstehen sich als Bruttopreise inklusive Steuern (für Deutschland).
(4) Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen dir und mir benötigten Daten werden von mir gespeichert und sind für dich jederzeit zugänglich. Insoweit verweise ich auf die Regelung der Datenschutzerklärung auf meiner Webseite.
(5) Als Verbraucher hast du ein Widerrufsrecht gemäß der nachstehenden Belehrung –
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Als Verbraucher hast du das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.
Dir steht kein Widerrufsrecht zu, wenn du ausdrücklich bei deiner Buchung / deinem Kauf zugestimmt hast, dass ich bereits vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung beginnen soll und diese Leistung vollständig erbracht wurde. Habe ich die Leistung teilweise erbracht, steht dir insoweit kein Widerrufsrecht mehr zu.
Bei digitalen Inhalten verlierst du dein Widerrufsrecht, wenn du zustimmst, dass du sofort Zugriff auf den gesamten Inhalt bekommst.
Fristbeginn bei Buchung von Vor-Ort-Kursen:
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Der Vertragsschluss kommt an dem Tag zustande, an dem du von mir nach erfolgreicher Buchung / eines Kaufs eine Bestätigungs-E-Mail bekommst.
Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du mich an
Marie-Luise Hinrichsen
Malibra
Schulstraße 24
26135 Oldenburg
oder an
marie-luise@malibra-akademie.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Anhang 2
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.
Folgen des Widerrufs
Wenn du diesen Vertrag widerrufst, habe ich dir alle geleisteten Zahlungen, die ich von dir erhalten habe, spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrages bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast.
Hast du die Zahlung als Banküberweisung getätigt, teile mir bitte deine Kontodaten mit, da ich auf dem Kontoauszug nur einen Teil deiner Kontodaten sehen kann.
Hast du zugestimmt, dass ich bereits vor Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist mit der Leistung beginnen soll, dann hast du mir für diese Leistungen auch die Gegenleistung (Honorar) zu erbringen und insoweit keinen Erstattungsanspruch.
Muster Widerrufsvorlage
Muster für das Widerrufsformular gemäß
Anlage 2 zu Artikel 246a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 und § 2 Abs. 2 Nr. 2 EGBGB
Malibra
Marie-Luise Hinrichsen
Schulstraße 24
26135 Oldenburg
oder an
marie-luise@malibra-akademie.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Buchung des Vor-Ort-Nähkurses am ……………………………………
- gebucht am: (*). . . . ./ . . . . .
- Bestätigungs-E-Mail erhalten am: (*)
- Name des/der Verbraucher(s);
- Anschrift des/der Verbraucher(s);
- Kontodaten für die Rückerstattung
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier);
Datum
(*) Unzutreffendes streichen